Frage zu Patenten

mark

Full Member

Saturday, August 7th 2004, 7:39pm

1

Hiho,

und zwar folgendes Problem/Situation:

Firma A, in Amerika ansässig, hat ein Produk.
Nennen wir es Produkt X.

Jetzt findet Firma B, die in Deutschland ist, dieses Produkt so toll das sie es selbst herstellen und verkaufen möchte.

Dieses Produkt lässt so wenig Spielraum beim ändern des aussehens und der Funktion zu das man sie es eigentlich nur 1:1 kopieren kann.
Firma B orientiert sich aber nur an Fotos und entwirft ohne ein Produktexemplar von Produkt X sozusagen eine "Kopie".

Nehmen wir an dieses Produkt ist in Amerika patentiert. Darf Firma B, wenn das Teil von Ihr selbst entwickelt und hergestellt ist, es selbst in Deutschland beim Patentamt patentieren lassen und es in Deutschland vertreiben?

Oder kann es dadurch ärger mit Firma A geben?
Es ist auch sehr unwahrscheinlich das Produkt X weltweit patentiert ist.
Kann es dort zu rechtlichen Problem kommen?

Danke schonmal für eure Hilfe.

mark

Quoted from "LeAD"

Kaum is ne Frau im Forum die ein Avatar hat, indem du in den Ausschnitt schauen kanst, schon sind sie alle ganz lieb.

juergen_schelhorn

God

Re: Frage zu Patenten

Saturday, August 7th 2004, 7:42pm

2

Ich würde bei der Firma A anfragen, ob sie das Produkt X in Deutschland patentiert haben. Wenn nicht, sollte dem eigentlich nichts im Wege stehen.

Du weißt schon, das patentieren teilweise arschteuer sein kann?

MfG
Ripper

mark

Full Member

Re: Frage zu Patenten

Saturday, August 7th 2004, 7:57pm

3

Hi,

nunja. Was würdest Du davon halten wenn eines Tages jemand bei dir anrufen würde und vor hätte eins deiner Produkte zu kopieren und es zu verkaufen.....?

Mal abgesehen das Patente teuer sind muss sich ja erstmal das Problem mit dem Patent lösen. Ohne kann Firma B nichts machen...

;D

mark

Quoted from "LeAD"

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AMD

Full Member

Re: Frage zu Patenten

Saturday, August 7th 2004, 8:09pm

4

was möchtes du denn kopieren ;D ?

Wenn eine Regierung oder auch eine Kirche zu ihren Leuten sagt »Dies darfst du nicht lesen, dies darfst du nicht sehen, dies ist dir verboten zu wissen«, ist das Endergebnis Tyrannei und Unterdrückung, ganz gleich, wie heilig die Motive sind. Robert A. Heinlein

mark

Full Member

Re: Frage zu Patenten

Saturday, August 7th 2004, 9:26pm

5

Kein Wakü teile, das ist sicher.

Hier ist doch bestimmt irgendwo ein Jura Student o.ä der mir bei sowas helfen kann.

Quoted from "LeAD"

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juergen_schelhorn

God

Re: Frage zu Patenten

Saturday, August 7th 2004, 9:53pm

6

Sag mir, was die kopieren willst, und wie die Erfolgsaussichten sind. Um den rest kümmere ich mich! ;D ;D ;D

MfG
Ripper

Metallurge

Senior Member

Re: Frage zu Patenten

Monday, August 9th 2004, 11:19am

7

B sollte sich IMHO an die Patentämter (Deutschland, EU) wenden und in Erfahrung bringen, ob das Produkt in Europa wirklich noch nicht geschützt ist.

Desweiteren würde ich einen professionellen Patentanwalt zu Rate ziehen, denn solche Angelegenheiten können je nach Streitwert richtig unangenehm teuer werden. Darüber definieren die Patentanwälte ja auch ihre astronomischen Stundensätze ...

Stephan

Administrator

Re: Frage zu Patenten

Monday, August 9th 2004, 1:52pm

8

Kann extrem kopmliziert werden.

1. In Deutschland kannst Du das Produkt nicht mehr patentieren, da es ja schon bekannt ist. Das Patentamt würde bei der vorgeschriebenen Recherche sofort das andere Produkt und/oder die amerikanische Patentschrift finden.

2. Kopieren kann gefährlich sein. Wenn die andere Firma das Produkt erst vor kurzer Zeit patentiert hat, so besitzt sie für eine gewisse Frist internationalen Patentschutz. In dieser Zeit kann sie das Produkt weltweit noch patentieren.

3. Selbst wenn KEIN Patent vorhanden ist, so besteht nach europäischen Recht ein Geschmacksmusterschutz. Das Produkt darf also dem Original nicht zu ähnlich sehen.

mark

Full Member

Re: Frage zu Patenten

Monday, August 9th 2004, 3:09pm

9

Ok, jetzt bin ich wieder ein stückchen schlauer.

Nun wenn das Produkt aber garnicht Patentiert ist, weder in Amerika oder Europa oder sonst wo, kann ich es dann trotzdem in Deutschland Verkaufen ohne probleme zu bekommen?

Das Teil hier in Deutschland zu Patentieren wäre wohl sowieso zu viel des guten bei solchen einem kleinen teil, geschweigedenn vom Geld.

So wie das jetzt verstehe was Du Stephan geschrieben hast kann ich selber ein Produkt was dem ähnlich sieht herstellen.
Dieses Produkt vertreibe ich ohne es zu Patentieren und kann damit aber auch sichergehen aufgrund des Geschmacksmusterschutzes das mir in Deutschland mir dieses Produkt auch einfach so kopiert? Richtig?
Und das mich mit der Amerikanischen Firma keine rechtlichen probleme erwarten.

mark

Quoted from "LeAD"

Kaum is ne Frau im Forum die ein Avatar hat, indem du in den Ausschnitt schauen kanst, schon sind sie alle ganz lieb.

Dark-Modder

Senior Member

Re: Frage zu Patenten

Monday, August 9th 2004, 3:16pm

10

ich denke mal es kommt auch darauf an ob es in deutschlad ser bekannt ist und falls du irgendwas wie zb. Mess und Gabel patentieren willst , dann wird das wohl net klappen

mfg Dark-Modder

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