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Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Dienstag, 21. Oktober 2003, 17:07

Hallo Herr *****,

vor einigen Tagen wurde erneut eine Abmahnwelle gegen Betreiber von .de-Domains mit KFZ-Kennzeichen bekannt. Die abmahnende Firma LVH- Lizenzvertrieb verlangte mit sehr kurzer Fristsetzung von den
Domain-Inhabern 580 Euro Schadensersatz, der Anwalt des Unternehmens zusätzlich eine Gebühr von 534,50 Euro. Darüber hinaus sollten die Inhaber eine Unterlassungserklärung abgeben.

Die Firma LVH-Lizenzvertrieb beruft sich mit wohl eher zweifelhafter Begründung auf eine europäische Patentschrift, nach der es geschützt
sein soll, in Internetadressen "als spezifischen Inhalt das Kürzel des Kfz-Kennzeichen für eine geographische Region" zu nutzen.

Sollten auch Sie von dieser Abmahnwelle betroffen sein, so sollten die nachstehenden Links weitere lesenswerte Informationen für Sie beinhalten:

http://www.heise.de/newsticker/data/hob-17.10.03-000/
http://www.heise.de/newsticker/data/jo-20.10.03-000/
http://www.juramail.info/forum/read.php?f=3&i=7651&t=7651
http://www.intern.de/news/4885.html
http://xwolf.blogger.de/stories/4620/

Leider ist uns eine Rechtsberatung nicht möglich. Sofern Ihnen die zusammengetragenen Informationen für eine Entscheidung nicht ausreichen, empfehlen wir Ihnen einen auf Domainrecht spezialisierten Anwalt zu Rate zu ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr 1&1 WebHosting-Team

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Dienstag, 21. Oktober 2003, 17:24

Hallo,vergiss die Geschichte,darüber steht heute unter anderen in den Nürnberger Nachrichten,der Anwalt ist nicht mehr erreichbar und das mit dem geschützt und Patentrecht stimmt auch nicht usw.darin heisst es auch NUR NICHTS ZAHLEN:Klagen gegen jenen Anwalt usw.laufen bereits,denn er hat nicht nur kleinen Leuten den Mist geschickt.

Wenn er sich dabei nicht den Ast abgesägt hat,auf dem er sitzt.Ich denke mal nun hat der ein Prob!!

Gruss Herbi

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Dienstag, 21. Oktober 2003, 17:47

eins... jede menge probs ;)


war ja ned nur einer anscheinend ;D


btw... gibs eine stadt oder ein land dass die abkuerzung hp besitzt ;)

des waere dann mal wirklich lustig...

anwalt vom lande (nue) vs. hp

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Dienstag, 21. Oktober 2003, 18:28

hmm krass das kommt gerade sogar im RADIO !!!

Also bloß nicht bezahlen den Unsinn :)

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Dienstag, 21. Oktober 2003, 19:46

sogar in Deutschlands meistverkaufter Zeitung stands drinne - laut der sollte man die Sache aber ernst nehmen, lol ;D

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Dienstag, 21. Oktober 2003, 20:11

Zitat von »LeifTech«

eins... jede menge probs ;)


war ja ned nur einer anscheinend ;D


btw... gibs eine stadt oder ein land dass die abkuerzung hp besitzt ;)

des waere dann mal wirklich lustig...

anwalt vom lande (nue) vs. hp


jep hp gibts, das is Bergstraße :)

aber Münster (MS) vs. Microsoft wär auch gut :D

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Mittwoch, 22. Oktober 2003, 04:11

"DE" gibt's auch. dessau. können sich alle deutschen website-besitzer warm anziehen... ;D
Gruß, Micha.

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Mittwoch, 22. Oktober 2003, 19:53

Learn to read the feed. Earn the right to write. :thumbup:

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Mittwoch, 22. Oktober 2003, 20:03

hi

die mail von 1 und 1 (siehe post von chewy) hab ich auch bekommen.
;)

echt krasse sache.

den

Senior Member

Re: schadensersatzklage wegen patentrechtsverletzu

Donnerstag, 23. Oktober 2003, 12:51

tja echt ein netter versuch, aber patentrecht dient leider nur dem schutz von technischen erfindungen, wenn schon ginge es hier um einen schutz nach markenR. ;)
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