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US-FOLTER IM IRAK

"Schau dir diese Tiere an!"

Von Matthias Gebauer

Die US-Regierung und das Militär versuchen, die Folterungen im Irak als bedauerliche Einzelfälle darzustellen. Doch neue Recherchen zeigen: Die Besatzer installierten in Saddams ehemaligem Gefängnis Abu Ghureib ein perfides Verhörsystem. US-Armee und Geheimdienste teilten sich die schmutzige Arbeit.

AP / The New Yorker
Folterbilder aus dem Irak: Behandlung vorm Verhör
Berlin - So manches Wort der ehemaligen US-Gefängnischefin in Bagdad klingt aus heutiger Sicht geradezu absurd. "Für viele der Einsitzenden sind die Verhältnisse im Gefängnis besser als in ihrem eigenen Haus", sagte Brigadegeneral Janis Karpinski der "St. Petersberg Times" im Dezember 2003, "manchmal fürchten wir schon, dass sie nie wieder gehen wollen". Begeistert berichtete die Soldatin dann von den Renovierungen, mit denen die US-Armee den ehemaligen Folterkeller Saddam Husseins zu einem lebenswerten Ort gemacht hätte.

Die euphorischen Kommentare Karpinskis sind Vergangenheit. Auf die Folterbilder aus dem berüchtigten Abu Ghureib-Gefängnis in Bagdad angesprochen, reagierte die ehemalige Gefängnischefin konsterniert. Die Bilder machten sie krank, sagte sie. Dann ging sie zur Verteidigung über: Schuld an den Vorkommnissen seien nicht nur ihre Soldaten, sondern auch der Geheimdienst, der in dem Knast Inhaftierte befragt.




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Janis Karpinski und mehrere Untergebene aus der 800. Militärpolizeibrigade der US-Armee sind mittlerweile vom Dienst suspendiert, bisher wurden sie vom Militär lediglich gerügt. Gleichwohl eröffnen die Folterbilder aus dem Irak eine ganz neue Diskussion: Mit den Folterknechten in Uniform stehen plötzlich die gesamte US-Armee und auch deren Auftraggeber im Weißen Haus am Pranger der Weltöffentlichkeit.

Washington wusste Bescheid

Die Verantwortlichen in Washington reagierten schockiert auf die Veröffentlichung der Bilder. Präsident Bush mühte sich, die Auswüchse als nicht beispielhaft für das Vorgehen der Armee zu bezeichnen. Sein oberster Soldat raste am Sonntag durch die TV-Talkshows und ruderte in die gleiche Richtung. Die brutalen Erniedrigungen von Irakern sei ein verurteilenswerter Einzelfall, der nun untersucht würde, beteuerte General Richard Myers.

DPA
Verteidigungsminister Rumsfeld und General Myers: Bericht nicht gelesen
In Wahrheit dürfte die Befehlshaber und Bush-Krieger in der letzten Woche nur die Veröffentlichung der Beweisbilder aus dem Irak schockiert haben. Dass es in dem ehemaligen Saddam-Gefängnis "systematischen und illegalen Missbrauch" an Gefangenen gibt, hatte ihnen einer ihrer eigenen Männer bereits im Februar 2004 berichtet. In einem geheimen Report, den der "New Yorker" nun veröffentlichte, schilderte der Hauptgeneral Antonio M. Taguba auf 53 Seiten massive Übergriffe.

Auch von den Bildern, die nach der Ausstrahlung durch CBS weltweit für Bestürzung sorgen, berichtete der General der Regierung in Washington. So habe er während seiner Untersuchung von Oktober bis Dezember 2003 "extrem anschauliche Beweise" und mehrere Zeugenaussagen über die Misshandlungen gesehen. Allerdings fügte Taguba unter Rücksicht auf die angeblich schwachen Nerven seiner militärischen Vorgesetzten dem Abschlusstext keine Kopien bei, weil sie zu brutal seien.

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Vergewaltigung vor der Vernehmung

Dabei zeigen die Bilder längst nicht alle Folterungen, die Taguba bei seinen Gesprächen feststellen können. Seine Liste liest sich wie ein moderner Katalog der Inquisition: Nackte Gefangene seien mit chemischen Flüssigkeiten aus Leuchtstäben oder mit eiskaltem Wasser übergossen worden, andere wurden dem Bericht zufolge mit Besenstielen und Stühlen geschlagen und einmal sollen Militärpolizisten sich auch an der Wunde eines Verletzten vergangen haben.

Immer wieder tauchen in der Aufzählung des Militärfahnders auch eindeutig sexuell motivierte Folterungen auf, die er durch Zeugenaussagen belegte. So sei speziell den irakischen Männern in dem Knast immer wieder mit Vergewaltigung gedroht worden, wenn sie nicht mit den Ermittlern der Geheimdienste redeten. Einem Gefangenen sollen die US-Wärter sogar ein "chemisches Leuchtmittel und eine Besenstiel" anal eingeführt haben, um ihn zu quälen.

Die Aussagen des Zeugen beschreiben eine unmenschliche Härte der beschuldigten Soldaten. Als er an einem Tag einen nackten Iraker kniend vor einem anderen nackten Gefangenen in dem Gefängnis sah, habe ihn einer der Kollegen zur Seite genommen. "Schau dir an, was diese Tiere tun, wenn man sie zwei Sekunden allein lässt", soll er gesagt haben. Seine Kollegin, die sich mit einer Zigarette grinsend neben den Szenen fotografieren ließ, beschrieb ihm dann die zunehmende Erektion eines ihrer Opfer, die von den Soldaten offenbar zum Sex gezwungen worden waren.

Rumsfeld will Bericht nicht gelesen haben

AP / The New Yorker
Scheinhinrichtung eines Irakers: Anweisungen vom Geheimdienst
Bisher haben die Verantwortlichen im Pentagon den Bericht des amerikanischen Journalisten Seymour Hersh im "New Yorker" nicht kommentiert. Allerdings zeigte sich Amerikas Ober-Soldat Richard Myers am Sonntag ahnungslos über die Erkenntnisse seines eigenen Ermittlers. Das Büro von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sei noch nicht über den brisanten Bericht aus dem Irak informiert gewesen, der Minister sei allerdings immer über die Nachforschungen auf dem Laufenden gehalten worden.

Die zögerliche Haltung Washingtons könnte den Mächtigen nun sauer aufstoßen. Zwar haben sie nun eilig Disziplinarverfahren gegen die betroffenen Soldaten von den Bildern eingeleitet und geben sich betroffen. Am Ende könnte aber heraus kommen, dass sie den Folterskandal über Monate geheim hielten und nichts taten, um die Folter zu beenden. Spätestens seit dem 9. April nämlich lag der Fall auf dem Tisch der Spitzenmilitärs, als im Irak die ersten Anhörungen im Fall zu den Vergewaltigungen anliefen.

Schon in seinem Bericht vom Februar forderte der Ermittler, man müsse die Zusammenarbeit von Geheimdiensten und Armee im Knast genauer unter die Lupe nehmen. Alle Verdächtigen sollten sofort suspendiert werden. Genau an diesem Punkt aber könnten in Washington die Handbremsen angezogen worden sein, denn Taguba bezeichnet die Gewalttaten im Knast recht deutlich als Handlangertätigkeiten für amerikanische Geheimdienste.

Was trieben die Dienste?

Noch etwas deutlicher beschrieb es einer der beschuldigten Soldaten. "Ich habe mich über einige Dinge hier sehr gewundert - zum Beispiel, dass Insassen nackt oder in Frauenunterwäsche in ihren Zellen saßen oder dass sie mit Handschellen an die Türen gekettet wurden", schrieb er seiner Familie per E-Mail nach Hause. Die Antwort der Verantwortlichen vom Militärgeheimdienst sei harsch gewesen. "Das ist die Art, wie wir es hier machen", soll ein Geheimdienstmitarbeiter ihm erklärt haben.

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AFP
Foltergefängnis in Bagdad: Erinnerungen an Saddams Zeiten
Solche Zeugenaussagen sind in Washington nicht gern gesehen, schließlich werfen sie ein Licht auf einen im Schatten agierenden Apparat von Geheimdiensten, Bundesbehörden und privaten Helfern, die für Amerikas aufgerüstete Sicherheitsmaschinerie rund um die Welt Informationen beschaffen und auch in irakischen Gefängnissen aktiv sind. Dass diese nun einfache US-Soldaten zu Folterungen ermunterten oder ihnen diese gar befahlen, könnte unangenehme Fragen aufwerfen.

Nachschub aus Guantano

Natürlich aber können die Behauptungen über die Geheimdienste auch als Ausflüchte der betroffenen Soldaten gewertet werden, die drastische Strafen fürchten müssen. Die Armee wird die mutmaßlichen Folterer zwar mit einer Rüge davon kommen lassen und aus der Armee werfen. Zusätzlich droht den Übeltätern aber ein Strafprozess vor einem amerikanischen Gericht. Gebe es aber Beweise für Anweisungen von höherer oder zumindest von einer Stelle außerhalb der US-Armee, könnten die Soldaten als reine Handlanger besser wegkommen. In dem Geheim-Report beschreibt der Armee-Fahnder jedoch, dass es eine enge Zusammenarbeit zwischen den Befragern der Dienste und den Soldaten gebe. Allerdings gebe es hierfür keine Regeln, nach denen sich die Soldaten orientieren können.

Andere Aussagen sind zwar für den kritischen Beobachter aufschlussreich, nicht unbedingt aber für den Strafrechtsexperten. "Lockere den Jungen für uns etwas auf", soll ein Geheimdienstmitarbeiter einem Soldaten vor einem Gefangenenverhör gesagt haben - ein Euphemismus für Prügel. Ein anderer habe geraten, der Gefangene solle vor der Befragung "eine Behandlung" erhalten oder zumindest eine "schwarze Nacht" erleben.

Folglich dürfte die Rolle der Geheimdienste in den Gefängnissen in Bagdad und im ganzen Irak eine bedeutende Rolle bei der Untersuchung der Fälle haben. Amerikanischen Zeitungsberichten zufolge sollen sich die Aufforderungen zur Folter noch verstärkt haben, als mehrere Trupps von Ermittlern aus Guantanamo Bay in den Irak kamen. Die Gefängnischefin Karpinksi jedenfalls wurde Anfang Januar unauffällig ihres Postens enthoben. Ihr Nachfolger kennt sich in der Materie etwas besser aus - er leitete bis dahin die Haftanstalt für Terrorverdächtige in Guantanamo.