Bin kein Rechtsanwalt, aber ich habe unter die Links auf meiner Homepage geschrieben, dass ich nicht für deren Inhalt verantwortlich bin. Ich glaube sowas kann nicht schaden :.

Schau mal da:
http://www.digi-info.de/de/netlaw/webimp…nutzerguide.php

Ich kann Dir allgemein die Lektüre der c't empfehlen, die befasst sich öfters mal mit dem Thema. Über die Artikelsuche auf der Verlagswebseite www.heise.de kannst Du die entsprechenden Ausgaben ausfindig machen.

Ein Impressum ist für eine gewerbliche Webseite zwingend erforderlich - bei einer rein privaten nicht. Trotzdem würde ich persönlich auch auf einer Privatseite zumindest eine Kontaktmöglichkeit per e-Mail angeben.

Wenn Du ein Forum bereitstellst bist Du grundsätzlich erstmal nicht dafür verantwortlich was User dort posten. Wenn Dir aber irgendwelche illegalen Inhalte bakannt werden und Du sie nicht entfernst machst Du sie Dir "zu eigen" und kannst entsprechend belangt werden. Gerade hierzu war erst letztens ein Artikel in der c't. Bei Bedarf kann ich mal suchen.

Was Links auf fremde Seiten angeht währe die sicherste Möglichkeit bei jedem Link anzugeben daß man ihn auf illegale Inhalte überprüft hat (das natürlich auch machen ) und das Datum der Überprüfung angibt.

Generelle Disclaimer wie sie von entsprechenden Diensten im Netz angeboten werden kann man als unwirksam betrachten - im Extremfall kötnnen sie sogar möglicherweise schädlich sein.

mein persönlicher (halb?)wissensschatz (ohne das vorherige durchzulesen):
für eine website besteht impressumspflicht, wenn sie geschäftlich betrieben wird. aber: geschäftlich != gewerblich. geschäftlich heisst, wenn sie regelmässig aktualisiert wird und nicht einmalig stumpf abgelegt ist. gewerblich heisst, dass da geld bei rumkommen soll.
im impressum selbst muss ein ansprechpartner mit richtigem namen, bewohnter adresse (d.h. kein postfach o.ä.) und sofortkontaktmöglichkeit (i.a. telefon) angegeben sein.

diese lustigen "laut urteil vom bla kann ich linken worauf ich will und habe keine schuld" sind pseudojuristischer mumpitz und dürfen getrost weggelassen werden.

außerdem muss man regelmässig (laut einem urteil spätestens nach einer woche) forum- und gästebucheinträge sowie kommentare prüfen, ob sie illegale, schädigende oder sonstige "ungute" inhalte haben und ggf. beseitigen.

hab ich erst kürzlich in nem buch gelesen, so schlecht ist mein erinnerungsvermögen eigentlich nicht

Hi,

ich kann hier zwar auch nur Halbwissen beitragen, aber wenn ich den Artikel der c't noch richtig in Erinnerung habe, gibt es bei Forenbeiträgen keine festen Fristen, wann man rechtswidrige Aussagen löschen muss. Ich habe das so verstanden, dass man diese entfernen muss, sobald man sie bemerkt. Bei Foren die regelmäßig von Moderatoren, Administratoren, etc. besucht werden wird diese Wochenfrist wohl hinkommen, aber wenn man z.B. als Einzelperson ein kleines Forum mit ein paar Beiträgen pro Woche betreibt, wird es einem wohl kein Gericht übelnehmen wenn man mal ein paar Wochen in Urlaub ist.
Die Impressumspflicht hab ich aber auch so in Erinnerung, dass man auf so ziemlich jeder Seite eins braucht, wobei ich glaube, dass hier eine Anschrift und Emailadresse ausreicht und die Telefonnummer nicht zwingend notwendig ist. Wie das bei Framesets aussieht, ob das Impressum dann auf jeder HTML-Seite verlinkt werden muss, bin ich mir nicht sicher, aber wahrscheinlich sollte man da lieber auf Nummer Sicher gehen.
Und zur Linkhaftung wurde hier vor kurzem ein aktuelles Urteil gepostet das ziemlich eindeutig klarstellt, dass man nur dann für illegale Inhalte belangt werden kann, wenn es erkennbar ist, das die verlinkten Seiten in irgendeiner Art und Weise gesetzeswidrig sind.

Gruß

derJoe

edit:

http://www.digi-info.de/de/netlaw/webimpressum/privat.php
http://www.digi-info.de/de/netlaw/webimp…nutzerguide.php
http://www.heise.de/newsticker/meldung/48065

Der Artikel aus der c't war in Ausgabe 8/04 S.180. Leider hab ich die grad nicht hier und kann deswegen nicht nachschlagen, ob ich Stuss geschrieben habe.

Hi,

Ich hab hier ein Word Dokument...
Vielleicht hilft es dir weiter.

www.jordy.ch/forum/impressum.doc


mfg,

ThaDog

was meinen fall mit dem forum/gästebuch betrifft: da wurde halt über monate ein eintrag stehen gelassen, der eine person öffentlich beleidigte. da hat das gericht IN DEM FALL entschieden, sowas sollte nach einer woche spätestens aufgefallen und entfernt worden sein.

auf jeder seite ein impressum ist meines wissens keinesfalls erforderlich. wohl aber wird sich gestritten, wie "weit" das impressum von jeder seite aus "weg" bzw. wie schnell es erreichbar und auffindbar sein muss. da wird sich schonmal zwischen 1-3 klicks gestritten. firlefanz, aber sollnse man diskutieren.

Citation de "Y0Gi"

was meinen fall mit dem forum/gästebuch betrifft: da wurde halt über monate ein eintrag stehen gelassen, der eine person öffentlich beleidigte. da hat das gericht IN DEM FALL entschieden, sowas sollte nach einer woche spätestens aufgefallen und entfernt worden sein.

auf jeder seite ein impressum ist meines wissens keinesfalls erforderlich. wohl aber wird sich gestritten, wie "weit" das impressum von jeder seite aus "weg" bzw. wie schnell es erreichbar und auffindbar sein muss. da wird sich schonmal zwischen 1-3 klicks gestritten. firlefanz, aber sollnse man diskutieren.

Okay, dann hab ich das mit dem Forum ein wenig falsch verstanden. In dem Fall geht das sicherlich nicht in Ordnung. Wenn man ein Forum bzw. Gästebuch betreibt, dann sollte es meiner Meinung nach auch normal sein, dass man da hin und wieder einen Blick rein wirft wenn man nicht irgendwie verhindert ist. Und in einem Fall wie von dem von dir geschilderten ist der Betreiber meiner Meinung nach auch selbst schuld wenn er einen auf den Deckel kriegt, denn dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sollte eigentlich allgemein bekannt sein (auch wenn es leider immer wieder einige Idioten gibt, die sich im Netz anonym fühlen und das dann in irgendwelchen Gästebüchern auslassen).

Vor einigen Wochen gab es bei golem einen Artikel in dem berichtet wurde, dass ein Webseitenbetreiber Ärger bekommen kann, wenn der Link zum Impressum bei einer 1024er-Auflösung auf der Startseite erst nach ein paar Seiten scrollen zu sehen ist.
Allgemein sind solche Vorschriften wie "schnell aufindbar" etc. natürlich sehr schwammig formuliert und solange es nicht genug eindeutige Urteile gibt, würde ich empfehlen lieber einen Link zuviel zu setzen.
Ob man das als Firlefanz ansieht oder nicht ist dann natürlich eine andere Sache. Das Risiko, dass man wirklich Ärger bekommt, sollte wohl gerade bei einer privaten Seite sehr gering sein. Nur ganz weglassen sollte man es besser nicht.

Gruß

derJoe

edit: einigen Kommentaren nach zu urteilen entsprach die Seite des Oberlandesgerichts München bis einige Tage nach dem Urteil wohl auch nicht ganz den Vorschriften was das Impressum angeht.
Und in der Eile wurden dann wohl beim Kopieren des Impressums eines anderen OLGs vergessen, den Stadtnamen zu ändern, wenn man den Kommentaren glauben schenken kann.

http://forum.golem.de/phorum/read.php?f=21&i=8041&t=8032
http://forum.golem.de/phorum/read.php?f=21&i=8053&t=8032