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Zauberelefant
God
Donnerstag, 30. September 2010, 23:14
Abend,
das lutige bei den Halunken ist ja, das man da so gut wie gar nicht mehr raus kommt.
So eng auch nicht, es gibt sogar ein Formular zum abmelden bei der GEZ. Ausfüllen, unterschreiben, abschicken. Done. Die Abmeldung muss von der GEZ nicht bestätigt werden (wird sie auch nicht, die GEZ windet sich wie sonst was..)
san3011w
Full Member
Donnerstag, 30. September 2010, 23:32
Diese GEZ-Pfeifen haben rechtlich gesehen vor Deiner Haustür genau so viele Rechte, wie ein Staubsaugerverkäufer der von Tür zu Tür zieht.
Man ist nicht verpflichtet den Typ irgendwas zu erzählen und schon gar nicht ihn in die Wohnung zu lassen.
Genau braucht Ihr euch von diesen vermeintlichen 1000€ Strafe mal gar nicht ins Hemd machen...
Die GEZ selber kann solche Strafen schonmal gar nicht verhängen, da die dazu gar nicht die Befugnis haben... Das dürften in dem Falle nur bestimmte Landesbehörden.
Zum zweiten ist, seit es die GEZ gibt, solch eine Strafe noch NIE verhangen worden.
Und das man da nicht mehr rauskommt stimmt so auch nicht ganz
Ich habe das gleiche beispielweise gerade für meine Zweitwohnung durch.
Habe denen vor 3 Wochen etwa ein Schreiben mitsamt dem Abmeldeauftrag geschickt.
Dazu ein paar sorgsam recherchierte Paragraphen aus dem Rundfunkstaatsvertrag mit reingeworfen und noch das "übliche" Geplänkel.
Die Zettel dann per Einschreiben/Rückschein an die GEZ... 1 1/2 Wochen später hatte ich meine Abmeldebestätigung.
Und falsch...
Die GEZ ist verpflichtet Dir Deine Abmeldung zu bestätigen, genau wie sie Dir deine Anmeldung bestätigt.
Darum ist es auch ratsam, nicht nur den Abmeldeantrag hinzuschicken, sondern auch ein Anschreiben, in welchem eine Frist gesetzt wird.
Meldet sich die GEZ nicht, so kannst Du eine Mahnung hinschicken.
Reagieren sie auf diese auch wieder nicht, so kannst Du eine Untätigkeitsklage nach der Verwaltungsgerichtsordnung einreichen.
Stell Dir das Abmelden trotzdem nicht zu einfach vor.
Nur das Abmeldeformular in einem stinknormalen Brief (kein Einschreiben) hinschicken bringt zu 99% keinen Erfolg.
Und denen muss man i.d.R. auch immer erst einmal auf die Füße steigen, damit die kapieren was man will.
Man ist nicht verpflichtet den Typ irgendwas zu erzählen und schon gar nicht ihn in die Wohnung zu lassen.
Genau braucht Ihr euch von diesen vermeintlichen 1000€ Strafe mal gar nicht ins Hemd machen...
Die GEZ selber kann solche Strafen schonmal gar nicht verhängen, da die dazu gar nicht die Befugnis haben... Das dürften in dem Falle nur bestimmte Landesbehörden.
Zum zweiten ist, seit es die GEZ gibt, solch eine Strafe noch NIE verhangen worden.
Und das man da nicht mehr rauskommt stimmt so auch nicht ganz
Ich habe das gleiche beispielweise gerade für meine Zweitwohnung durch.
Habe denen vor 3 Wochen etwa ein Schreiben mitsamt dem Abmeldeauftrag geschickt.
Dazu ein paar sorgsam recherchierte Paragraphen aus dem Rundfunkstaatsvertrag mit reingeworfen und noch das "übliche" Geplänkel.
Die Zettel dann per Einschreiben/Rückschein an die GEZ... 1 1/2 Wochen später hatte ich meine Abmeldebestätigung.
Und falsch...
Die GEZ ist verpflichtet Dir Deine Abmeldung zu bestätigen, genau wie sie Dir deine Anmeldung bestätigt.
Darum ist es auch ratsam, nicht nur den Abmeldeantrag hinzuschicken, sondern auch ein Anschreiben, in welchem eine Frist gesetzt wird.
Meldet sich die GEZ nicht, so kannst Du eine Mahnung hinschicken.
Reagieren sie auf diese auch wieder nicht, so kannst Du eine Untätigkeitsklage nach der Verwaltungsgerichtsordnung einreichen.
Stell Dir das Abmelden trotzdem nicht zu einfach vor.
Nur das Abmeldeformular in einem stinknormalen Brief (kein Einschreiben) hinschicken bringt zu 99% keinen Erfolg.
Und denen muss man i.d.R. auch immer erst einmal auf die Füße steigen, damit die kapieren was man will.
Zauberelefant
God
Freitag, 1. Oktober 2010, 00:18
Und falsch...
Die GEZ ist verpflichtet Dir Deine Abmeldung zu bestätigen, genau wie sie Dir deine Anmeldung bestätigt.
Darum ist es auch ratsam, nicht nur den Abmeldeantrag hinzuschicken, sondern auch ein Anschreiben, in welchem eine Frist gesetzt wird.
Meldet sich die GEZ nicht, so kannst Du eine Mahnung hinschicken.
Reagieren sie auf diese auch wieder nicht, so kannst Du eine Untätigkeitsklage nach der Verwaltungsgerichtsordnung einreichen.
Ok, da hab ich mich falsch ausgedrückt. Bis jetzt war mein Kenntnissstand, dass es reicht, wenn der Brief der GEZ (nachweislich) zugestellt worden ist. Aber man lernt ja nie aus.
san3011w
Full Member
Freitag, 1. Oktober 2010, 00:51
Theoretisch reicht es auch...
Aber auch nur theoretisch.
Praktisch schauts nämlich anders aus.
Schickst Du formlos nur die Abmeldung hin, so wir die GEZ garantiert erstmal versuchen, die genaueren Umstände zu erfahren.
Da wird erstmal wochenlang nachgehakt und nachgebohrt.
Was, wie, warum, weshalb, weswegen...
Darum schrieb ich auch, dass es ratsam ist.
Müssen tust Du das natürlich nicht, aber es erspart Dir im Nachinein viel Ärger.
Und wie Du selber schon geschrieben hattest...
Die GEZ ist zwar verpfllichtet, Dir Deine Abmeldung zu bestätigen, wirklich machen tun sie das freiwillig aber nicht.
Darum auch das zusätzliche Anschreiben mit der Aufforderung zur Bestätigung und einer Fritsetzung (am besten 14 Tage ab Zugang der Abmeldung, dass ist dann in Verbindung mit dem Rückschein nachweisbar).
Wie gesagt, ganz so einfach wird es einem heutzutage nicht mehr gemacht
Und um nochmal auf die eigentliche Frage des Threaderstellers einzugehen...
Für ein Autoradio ist derjenige ein Rundfunkteilnehmer (und somit zur Zahlung der GEZ-Gebühr verpflichtet), auf den das Auto zugelassen ist, sprich der Fahrzeughalter und in diesem Falle Dein Vater.
Du als Fahrer brauchst Dir deswegen keine Gedanken machen.
Der "Vogel" ist damit im Unrecht.
Aber das ist nichts neues... unwissenden Leuten irgendwelchen Quatsch zu erzählen gehört zu deren Masche.
Und mal nebenbei...
Selbst Wenn Du für das Autoradio verantwortlich wärst müsstest Du keine extra Gebühren bezahlen, da Du schon GEZ bezahlst und bei dem "großen Paket" zu 17,98€/Monat ein Autoradio schon mit enthalten ist.
Aber auch nur theoretisch.
Praktisch schauts nämlich anders aus.
Schickst Du formlos nur die Abmeldung hin, so wir die GEZ garantiert erstmal versuchen, die genaueren Umstände zu erfahren.
Da wird erstmal wochenlang nachgehakt und nachgebohrt.
Was, wie, warum, weshalb, weswegen...
Darum schrieb ich auch, dass es ratsam ist.
Müssen tust Du das natürlich nicht, aber es erspart Dir im Nachinein viel Ärger.
Und wie Du selber schon geschrieben hattest...
Die GEZ ist zwar verpfllichtet, Dir Deine Abmeldung zu bestätigen, wirklich machen tun sie das freiwillig aber nicht.
Darum auch das zusätzliche Anschreiben mit der Aufforderung zur Bestätigung und einer Fritsetzung (am besten 14 Tage ab Zugang der Abmeldung, dass ist dann in Verbindung mit dem Rückschein nachweisbar).
Wie gesagt, ganz so einfach wird es einem heutzutage nicht mehr gemacht
Und um nochmal auf die eigentliche Frage des Threaderstellers einzugehen...
Für ein Autoradio ist derjenige ein Rundfunkteilnehmer (und somit zur Zahlung der GEZ-Gebühr verpflichtet), auf den das Auto zugelassen ist, sprich der Fahrzeughalter und in diesem Falle Dein Vater.
Du als Fahrer brauchst Dir deswegen keine Gedanken machen.
Der "Vogel" ist damit im Unrecht.
Aber das ist nichts neues... unwissenden Leuten irgendwelchen Quatsch zu erzählen gehört zu deren Masche.
Und mal nebenbei...
Selbst Wenn Du für das Autoradio verantwortlich wärst müsstest Du keine extra Gebühren bezahlen, da Du schon GEZ bezahlst und bei dem "großen Paket" zu 17,98€/Monat ein Autoradio schon mit enthalten ist.
gr3if
God
Freitag, 1. Oktober 2010, 15:06
Der Mann wurde von der Gez in Gestalt des Ndrs verklagt. Leider sogar erfolgreich.
Nö, wenn wurd er vom NDR verklagt, die GEZ hat nichts damit zu tun. Kann und darf sie ja auch gar nicht...
Wie ich schrieb... es geht um eine Zwangsanmeldung durch die Gez. Das ist der Auslöser vor Gericht wird dieses Organ vom Ndr vertreten insofern richtig.
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