Patentamt

bekiro

Senior Member

Tuesday, November 30th 2004, 10:04pm

1

hi,
ich hab da ma eine frage, wenn mal einen produkt verkaufen möchte und sich einen spruch ausdenkt, muss/sollte man sich doch informieren ob dieser spruch nicht vielleicht geschützt ist. wo kann man in erfahrung bringen ob dieser spruch rechtlich geschützt ist?

kennt jemand eine anlaufstelle wo man mal nachfragen könnte?

gruss bekiro

god0815

Senior Member

Re: Patentamt

Tuesday, November 30th 2004, 11:08pm

2

Deutsches Partent- und Markenamt

http://www.dpma.de/

Gruß
god0815

PS: Vielleicht interessiert Dich auch der Artikel hier:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/18/18689/1.html

Chewy

Moderator

Re: Patentamt

Tuesday, November 30th 2004, 11:12pm

3

ich glaub ich werd blöd..... (c)

;D (c)

mann, sind die denn alle nur noch krank ? (c)

freezefreaks.de - design and silence

god0815

Senior Member

Re: Patentamt

Tuesday, November 30th 2004, 11:26pm

4

Ich ^{(all rights reserved)} glaub ^(R) mich ^(TM) beißt ^{(patent pending)} ein ^{(protected by copyright law)} Wookie ^(c)

god0815 ^{(wer den Namen klaut bekommt eins auf die Mütze)}

bekiro

Senior Member

Re: Patentamt

Wednesday, December 1st 2004, 8:21am

5

beim patentamt hatte ich schon nachgeschaut. aber eine suchmöglichkeit habe ich da nicht gefunden.

oder sollte es doch möglich sein namen oder sprüche suchen zu lassen?

es gibt da aber einige seiten im netzt die man mit der suche beauftragen kann. kostet aber mindestens 50 euro. wollte mir natürlich das geld sparen

den

Senior Member

Re: Patentamt

Wednesday, December 1st 2004, 10:52am

6

kommt drauf an um was genau es sich handelt. für werke i.s.d. urhG und markenG gibt es den titelschutzanzeiger.

werktitel sind hierbei namen oder die besonderen bezeichnungen von druckschriften, filmwerken, tonwerken, bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren werken.

näheres hierzu auch in den dortigen faq's.

dort gibt es auch eine suchfunktion. grds ist die veröffentlichung des titel dort ausreichend um zunächst mal einen schutz zu gewährleisten - vorausgesetzt er ist nicht schon eingetragen. in diesem sinne viel glück -

gruß,
den.

V: WAKÜ komplett oder in Teilen: Cuplex, Twinplex, Airplex 120, Eheim 1046, AB, 2xPapst Lüfter, Einbaublende 240 etc.