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--> http://www.computerbase.de/news/wirtscha…rren_regierung/Zitat
Demnach hätten die Unterhändler der Koalitionsgruppe Sicherheit/Justiz heute im Ergebnis festgestellt, dass die von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen initiierten Internetsperren vorerst ausgesetzt werden. Stattdessen solle versucht werden, die kinderpornografischen Inhalte von den betroffenen Servern zu löschen. Nach einem Jahr sollen dann die Erfahrungen dieser Löschversuche ausgewertet werden. Bis dahin wird es keine Stopp-Seiten und DNS-Sperren durch die dazu verpflichteten Provider geben. Auch die zwischen dem Bundesfamilienministerium und den fünf größten deutschen Providern geschlossenen Verträge werden damit nichtig, da sie auf keinerlei gesetzlicher Grundlage basieren. Entsprechendes stellte das Verwaltungsgericht Wiesbaden erst vor wenigen Tagen fest.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Max_Payne« (15. Oktober 2009, 22:33)
Das hat meiner Ansicht nach damit nichts zu tun, es beschreibt lediglich die Vrogehensweise, nicht ein vollständiges Aussetzen für ein Jahr! Natürlich ist eine anschließende Neubewertung der Sachlage kein vollständiger Stopp des Gesetzes. Allerdings gewinnt man ein Tunir auch nicht an einem Tag. Daher sehe ich es nach wie vor als Etappensieg und die sPD hat mit der aktuellen Situtation nichts zu tun.http://www.bundesrat.de/cln_090/SharedDo….pdf/604-09.pdf
§1 Absatz 2
man beachte auch dass da nicht "nich möglich" sondern "nicht ervolgversprechend sind" steht...
Abwarten und Tee trinken, vielleicht sind die Berichte ja auch nur nicht präzise genug Formuliert und das Gesetz ist doch tatsächlich vom Tisch, die Hoffnung stirbt zuletzt...
Ich habe nichts gegenteiliges behauptet. Lediglich dass die Piratenpartei es wohl nicht geschafft hätte, da sie an wahrscheinlich keiner Regierung beteiligt gewesen wäre. Eindeutige Meldungen gibt es z.B. auf Computerbase, Heise, oder auch Spiegel. Aber seis drum.ob das tatsächlich für ein jahr komplett ausgesetzt ist oder nicht darüber gibt es in den Medien momentan eher wiedersprüchliche/nicht eindeutige Berichte - wie gesagt, abwarten was passiert. Das gilt ganz allgemein für den Kurs von Schwarz Gelb in fragen der "Netzthemen", auch da ist recht konträres zu hören von "das ZugErschwGes war Wahlkampf" bis "es muss mehr Regeln im netz geben, es darf kein Rechtsfreier Raum bleiben"
Im Übrigen: es ist mir egal ob die Piraten Im Parlament sitzen oder nicht, hauptsache die Themen werden umgesetzt - und glaubst du die FDP hätte das Thema auch nur aufgegriffen ohne den Protest? Und ja, ich glaube es macht durchaus einen Unterschied ob nur protestiert wird oder ob auch direkt politisch Druck gemacht wird.
Tunir
Zitat
Jo Margetson, 29, reported John Laker, 25, after he took her picture with the X-ray gadget and made a lewd comment.
The pervy guard leered and told her: "I love those gigantic t**s."
She had entered the X-ray machine by mistake - and was horrified when Laker pressed a button to take a revealing photo.
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