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EU Verfassung

Draco

God

EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 3:38pm

Mich interessiert grade, was ihr so über die aktuellen Entwicklungen , bewirkt durch die Abstimmungen in Frankreich und den Niederlanden zur EU Verfassung, denkt.
Die dortigen Volksabstimmungen zur EU Verfassung sind beide auf "nein, wollen wir nicht" gefallen. Damit die neue Verfassung hätte in Kraft treten können, hätten alle EU Mitgliedsstaaten "ja" sagen müssen.

Nun haben 2 Mitgründungsländer nein gesagt und schon wird eine EU Kriese herauf beschworen.

In unserer Lokalzeitung las ich heute, daß nun schon Spekulationen aufgetaucht sind, den Euro wieder abzuschaffen.

Ich glaube, ich verstehe die Zusammenhänge nicht vollständig.
Die EU wird aufgebaut, die Zusammenarbeit wird enger, immer mehr wird verknüpft usw.
Nun soll eine gemeinsame Verfassung her - diese wird nun von einigen Ländern geblockt und kann somit erstmal nicht umgesetzt werden - okay.
Wieso ist das nun die totale Kriese, wenn ein "Projekt" erstmal nicht gewollt ist ? Imho ist es nur normal, daß es vielen Ländern mit der EU zu schnell geht und irgendwie war es doch abzusehen, daß die Menschen sich ungern "fremden" Verfassungen unterwerfen.
Und weshalb kommen Spekulationen über den Euro auf ?
Was hat das EU Projekt "Verfassung" mit der einheitlichen Währung zu tun, daß ein Euro ohne gemeinsame Verfassung nicht denkbar ist ?

Bluefake

God

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 3:55pm

Die Eurodebatte hat die Maastricher Kriterien und deren Einhaltung als Hintergrund. Das Versagen der Abstimmung über die EU-Verfassung wirft nur bei Kritikern auch dieses Argument wieder auf den Plan.

Da eine Volksabstimmung in Deutschland nur in Ausnahmesituationen angestrebt werden darf (oder soll), wurde das Volk eben auch nicht in Sachen EU-Verfassung befragt. Wie hätte das Wahlergebnis wohl ausgesehen, wenn in Deutschland eine Volksabstimmung stattgefunden hätte?
Arbeiten am Mac ist natürlich keine Arbeit, sondern sinnvoll gestaltetes Glück.

b0nez

God

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 4:03pm

ich denke, dass die verfassung einfach noch mal geändert werden sollte und dann noch mal zur abstimmung geht, schließlich ist es nicht gerade leicht die meinungen von etwas über 500 Mio Menschen unter einen Hut zu bekommen.

Zum Thema euro hat die FAZ nen Artikel geschrieben: click
:rolleyes:

Stefan_K.

Moderator

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 4:21pm

Volksabstimmungen sind immer schwierig. Wer informiert sich denn schon so gut, daß er wirklich ein Urteil darüber fällen kann. Einige sicherlich, aber die Mehrheit bekommt Ihre Meinung doch von Zeitungen die Bilden oder vom Stammtisch. Mich haben die Ergebnisse nicht gewundert. reine Psychologie.
http://www.youtube.com/modmymachine
http://www.twitch.tv/modmymachine

Bluefake

God

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 4:33pm

Quoted from "Stefan"

Volksabstimmungen sind immer schwierig. Wer informiert sich denn schon so gut, daß er wirklich ein Urteil darüber fällen kann. Einige sicherlich, aber die Mehrheit bekommt Ihre Meinung doch von Zeitungen die Bilden oder vom Stammtisch. Mich haben die Ergebnisse nicht gewundert. reine Psychologie.



Eben! Die Gefahr bei Volksbefragungen ist die mangelhafte Informationssituation. Andereseits sollte man sich auch die Frage stellen, wer den bürokratisch geschriebenen Gesetzestext von über 100 Seiten überhaupt vollständig lesen und verstehen (!) würde.
Arbeiten am Mac ist natürlich keine Arbeit, sondern sinnvoll gestaltetes Glück.

imperator79

God

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 4:40pm

Ich oute mich mal als EU Gegner. Es ist für mich nicht akzeptabel wie viele Abläufe hier in Deutschland schon von EU-Richtlinien diktiert werden. Dieser Konkurrenzzwang innerhalb der EU kann nicht gut sein und führt zu Dumpingpreisen, Abwanderung und Arbeitslosigkeit.
Noch mehr Politiker die noch mehr Geld haben wollen.
Jetzt brauch ich auch mal ein Smilie

den

Senior Member

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 4:46pm

die eu verfassung beeinhaltet im wesentlichen bis auf ein paar neuerungen genau das was ohnehin schon seit jahren in den verschiedenen verträgen kodifiziert ist. natürlich sind auch ein paar wesentliche neuerungen enthalten, wie z bsp der eu-außenminister etc.

auf lange sicht ist der verfassungsprozeß auf eis gelegt, weil durch ablehnung in den beiden ländern eine gemeinsame verfassung zunächst in weite ferne gerückt ist. einfach so nachbessern und nochmal abstimmen lassen geht nicht, weil das ganze ohnehin schon ein ausgetüftelter kompromiss ist und länder wie england, die ohnehin schon sturm laufen, kaum bereit sein werden weitere zugeständnisse zu machen.

das die abstimmung so ausging, ist einfach eine folge der allgemeinen eu-verdrossenheit in der bevölkerung. die leute haben das gefühl es wird über ihre köpfe hinweg, gegen ihren willen entschieden. türkei-beitritt, euroeinführung, verlust nationaler idendidät - das alles sind fragen die den meisten leuten auf der seele brennen, wo sie aber nie danach gefragt wurden.

wenn dann in ausnahmefällen wie bei dem referendum dann dochmal eine befragung stattfindet entläd sich logischerweise der ganze über die jahre angestaute frust und die gelegenheit wird genutzt, um den entscheidenden leuten einen denkzettel zu verpassen. das dies nicht viel mit dem wirklichen inhalt der verfassung zu tun hat, liegt auf der hand.

letztlich ist das ganze eine frage der demokratischen legitimation der eu-organe. das ganze ließe sich auch reduzieren auf die frage, inwieweit in einer demokratie gegen den willen des volkes entschieden werden kann oder sollte. wenn die bevölkerung zu den oben genannten fragen (beitritt türkei, euro etc) vorher schon befragt worden wäre, dann wäre die entscheidung über die verfassung sicherlich anders ausgefallen.
V: WAKÜ komplett oder in Teilen: Cuplex, Twinplex, Airplex 120, Eheim 1046, AB, 2xPapst Lüfter, Einbaublende 240 etc.

crushcoder

God

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 5:50pm

auf den euro wird das keinen einfluß haben, da träumen wohl diegleichen leute die die mauer wieder haben wollen.

ich denke dazu das ich erstens gefragt werden will ob ich eine verfassung haben will.
das unsere regierung das mal einfach entscheidet finde ich eine frechheit.

und zweitens sollte eine verfassung kein vertragswerk von mehreren hundert seiten sein.
unser grundgesetz ist da wesentlich kompakter.
und über etwas kürzeres kann man dann auch entscheiden als normalbürger.

Quoted

inwieweit in einer demokratie gegen den willen des volkes entschieden werden kann oder sollte.
die frage beantwortet vielleicht ein blick auf die "demokratie" der ddr.

Zitat von »Microsoft-Sprecher Thomas Baumgärtner«

Gott hat die Welt ja nur in sieben Tagen erschaffen können, weil es keine installierte Basis gab.

AngryC

Full Member

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 5:56pm

ich finde es etwas blöd, dass man nicht genügend über die eu-verfassung informiert wurde.
es sollte mindestens jeder wahlberechtigte informationsunterlagen erhalten, die über die neue eu-verfassung, die eu-institutionen, den eu-gesetzgebungsprozess, die auswirkungen auf deutschland usw informiert.
das wurde versäumt und das finde ich recht schade weil ich ja eigentlich wissen will was für eine verfassung für mich gilt!

den

Senior Member

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 6:20pm

wenn man sie wirklich lesen WILL, dann kann man das auch hier tun.

das ist halt wie mit den wahlprogrammen der parteien, alle beschweren sich, dass die parteien nicht klar sagen, was sie verändern werden, aber keiner setzt sich hin und liest ein wahlprogramm bevor er sein kreuzchen macht. ::)
V: WAKÜ komplett oder in Teilen: Cuplex, Twinplex, Airplex 120, Eheim 1046, AB, 2xPapst Lüfter, Einbaublende 240 etc.

Seppentoni

Senior Member

Re: EU Verfassung

Thursday, June 2nd 2005, 11:44pm

ich will da einfach mal meien meinung los werden:

also, ich weiss nicht was ihr alles soooo toll an der EU findet, klar wirtschafts bla bla bla etc. aber was sonst noch is der grosse vorteil ? ich finde die länder verlieren an persönlichkeit (falls man das so sagen kann). wir würden den armen ländern sozusagen das geld in den arsch schieben ohne das sie wirklich was zur EU beitragen.

ach ich seh schon ich kann das net so formulieren wie ich es gerne würde .... aber eines is klar, die EU wird es nicht für immer geben....
Es gab eine Zeit vor der Zeit, als es noch keine Zeit gab .... *muharharharhar*

max

God

Re: EU Verfassung

Friday, June 3rd 2005, 12:30am

Quoted from "Seppentoni"

ich finde die länder verlieren an persönlichkeit (falls man das so sagen kann). wir würden den armen ländern sozusagen das geld in den arsch schieben ohne das sie wirklich was zur EU beitragen.


Der Gedanke ist wohl eher, dass man sich so neue Handelspartner "aufbaut", wovon man dann irgendwann mal profitiert. Das braucht halt Zeit, wenn es überhaupt funktionert. Nach deiner Meinung ist dann jede Form der Entwicklungshilfe für´n Ar***?

Draco

God

Re: EU Verfassung

Friday, June 3rd 2005, 12:40am

Quoted from "Seppentoni"

i.... aber eines is klar, die EU wird es nicht für immer geben....


Tolle Erkenntniss ::)
Nichts ist für immer ;D

Also als persönlichen Vorteil sehe ich schon mal die offenen Grenzen. Alles , auch das hat nachteile, aber für mich ist es ein Vorteil, nichts mit Zoll und allem zu tun haben zu müssen, wenn ich nach England oder Frankreich will. In die selbe Richtung geht der Euro als gleiche Währung für alle. Ich brauche kaum im Ausland umrechnen, ich kann mir sofort einen Eindruck über ein Produkt machen ob ich es für teuer empfinde oder nicht etc.
Einen weiteren Pluspunkt sehe ich in der strategischen Zusammenarbeit im Kriegsfalle und in der Vermeidung von Krieg untereinander. Daß es kaum größere Reibereien zwischen den EU Mitgliedsländern gibt, ist sicherlich auf die EU an sich zurückzuführen.
Unterm Strich hat wie gesagt vieles Nachteile, aber ich sehe da auch eine Menge Potential und eine Menge Vorteile in der Institution.

SpeedCat

God

Re: EU Verfassung

Friday, June 3rd 2005, 12:40am

Entwicklungshilfe ist toll. Keine Frage, sollte auch geleistet werden.

Aber ich denke, man sollte um effizient helfen zu können, erst die Probleme in eigenen Land in den Griff bekommen. Hilfe zu leisten durch eigene Neuverschuldung ist in meinen Augen nicht sonderlich sinnvoll....

Ich gebe zu, mich bisher nur teilweise mit dem Thema EU befasst zu haben, es interessiert mich einfach nicht wirklich. vieles wird onehin zwischen Politikern entschieden, und von genausovielem bekommt der normalinteressierte Bürger einfach nichts mit. Ich habe zB noch in keiner Nachrichtensendung gehört bzw. gesehen, daß die Ziele und Wege der EU-Verfassung mal detailiert, verständlich und UMFASSEND erklärt worden wären. Und da fängts ja schon an. Ich bin eben nicht für etwas, was ich nicht kenne. und ich lege ungern meine Zukunft in die Hände von Leuten, die wie unsere Politiker teilweise den Bezug zum Volk verloren zu haben scheinen.

2 Cent!
Never argue with an idiot. He brings you down to his level and beats you with experience... [V] ATI Radeon X800 PRO, wahlweise mit Arctic Cooler --> PM!

LordHelmchen

Senior Member

Re: EU Verfassung

Friday, June 3rd 2005, 1:07am

Quoted from "Stefan"

Volksabstimmungen sind immer schwierig. Wer informiert sich denn schon so gut, daß er wirklich ein Urteil darüber fällen kann. Einige sicherlich, aber die Mehrheit bekommt Ihre Meinung doch von Zeitungen die Bilden oder vom Stammtisch. Mich haben die Ergebnisse nicht gewundert. reine Psychologie.


Das sehe ich leider ganz genau so. Ich würde jetzt einfach mal behaupten, das mindestens 90% der Wähler nicht wirklich über die Verfassung abgestimmt haben sondern einfach mal die Möglichkeit genutzt haben, Ihre (Un)zufriedenheit mit der Regierung in Ihrem Land ausdruck zu verleihen, die ja in Frankreich und in den Niederlanden sich für die Verfassung ausgesprochen hat.

In Deutschland wäre die Verfassung heute wohl ebenso abgewählt worden, wenn es eine Volksabstimmung geben würde.

Ein Kriese kann man auch herbeireden, gerade mit der heutigen Macht der Medien. Die EU konnte jahrelang gut ohne eine Verfassung auskommen. Auch wenn eine gemeinsame Verfassung eine nette Geste der Gemeinsamkeit wäre, so ist sie doch keine Bedingung für ein gemeinsames Europa mit einer gemeinsamen Währung.

Draco

God

Re: EU Verfassung

Friday, June 3rd 2005, 1:28am

Quoted from "Erklärbär"


Ein Kriese kann man auch herbeireden, gerade mit der heutigen Macht der Medien. Die EU konnte jahrelang gut ohne eine Verfassung auskommen. Auch wenn eine gemeinsame Verfassung eine nette Geste der Gemeinsamkeit wäre, so ist sie doch keine Bedingung für ein gemeinsames Europa mit einer gemeinsamen Währung.


Mein Reden, so denke ich auch.

Kamelhoecker

Unregistered

Re: EU Verfassung

Friday, June 3rd 2005, 1:37am

Soso .. bevor man gegen einen Volksentscheid und für eine Abstimmung der Politiker ist, sollte man sich mal
http://www.ndrtv.de/panorama/archiv/2005…verfassung.html
anschauen ...

ein paar auszüge aus dem dort herunterladbaren PDF :

Erste Frage - ganz leicht. Zunächst FDP-Außenexperte Gerhard.
Frage: „Gibt es auf EU-Ebene die Möglichkeit für ein Bürgerbegehren?“

Richtige Antwort heißt: Ja, mit einer Million Unterschriften.

Antworten:
O-Ton
Wolfgang Gerhardt:
(FDP-Außenexperte)
„Soweit ich weiß, nein.“
O-Ton
Friedbert Pflüger:
(CDU-Außenexperte)
„Auf EU-Ebene glaube ich nicht.“
O-Ton
Horst Schild:
(SPD, MdB)
„Nein“
O-Ton
Ernst-Reinhard Beck:
(CDU, MdB)
„Nein, das ist nicht der Fall.“
O-Ton
Marga Elser:
(SPD, MdB)
„Das ist nicht vorgesehen.“
O-Ton
Joachim Hörster:
(CDU-Außenexperte)
„Die Verfassung regelt nicht das Bürgerbegehren, was das alleine nationalstaatliches Recht ist.“

Noch mal zur Erinnerung: Die richtige Antwort heißt: JA.

Bürgerbegehren sind möglich, verbrieft in der Verfassung und sogar nachzulesen in kleinen Broschüren fürs Volk.

Die Politiker kurz vor der Abstimmung, nach besten Wissen und Gewissen greifen sie nach den Stimmkarten.

Ihr Gewissen mag rein sein, ihr Wissen ist nicht unbedingt das beste.
Nächste Frage: „Auf welchen Politikfeldern zum Beispiel hat laut Verfassung dieser illustre Bundestag nichts mehr zu melden, wo ist allein die EU zuständig?“

Antworten:
O-Ton
Marga Elser:
(SPD, MdB)
„Ja, das ist die europäische Verteidigungspolitik.“
Verteidigungspolitik? Völlig falsch. Richtig ist: Zoll-Union und Wettbewerb im Binnenmarkt und Eurowährungspolitik.
O-Ton
Marga Elser:
(SPD, MdB)
„Allein die EU“

Auch noch gemeinsame Handelspolitik oder Erhalt der Meeres-Resourcen - fünf Bereiche.

O-Ton
Hans-Christian Ströbele:
(Grüne, MdB)
„Das kann ich Ihnen auch auswendig nicht sagen. Das sind sehr viele.“
O-Ton
Ortwin Runde:
(SPD, MdB)
„Mir, ehrlich gesagt, keine richtig bekannt als ausschließliche Kompetenz.“
O-Ton
PANORAMA:
„Fallen Ihnen da zwei ein?“
O-Ton
Petra Pau:
(PDS, MdB)
„Kann ich Ihnen jetzt so ganz konkret nicht beantworten.“
O-Ton
Silke Stokar:
(Grüne, MdB)
„Allein die EU, hm.....Außen....ich passe.“

Wissenslücken in dem sonst so wichtigen Kompetenzgerangel zwischen EU und Nationalstaat. Spätestens jetzt wissen wir, Abgeordnete brillieren vielleicht im Sport oder Verkehrsausschuss, aber in Sachen Verfassung folgen sie weitgehend blind der Fraktionslinie.
Und da war doch noch der Knackpunkt der Verfassung, um den mehr als ein Jahr gestritten wurde. Es ging um die sogenannte qualifizierte Mehrheit und deren Stimmgewichtung.
Welche Mehrheiten braucht es in der Regel, um im fernen Brüssel ein Gesetz zu verabschieden?
Es steht heute in den Zeitungen: 55% der Mitgliedsstaaten mit mindestens 65% der EU- Bevölkerung sind nötig, um im Ministerrat ein Gesetz zu verabschieden.

O-Ton
Marga Elser:
(SPD, MdB)
„Oh (lacht), in Zahlen und Prozenten habe ich mir das noch gar nicht überlegt.“
O-Ton
Silke Stokar:
(Grüne, MdB)
„Kann ich Ihnen nicht sagen.“
O-Ton
Cornelia Pieper:
(FDP, MdB)
„Ach, jetzt werden Sie aber sehr detailliert zum frühen Morgen (lacht).“
O-Ton
Friedbert Pflüger:
(CDU-Außenexperte)
„Das weiß ich nicht, das muss ich im Einzelnen nachschauen.“
O-Ton
Petra Pau:
„Oh, da passe ich jetzt.“

Kamelhoecker

Unregistered

Re: EU Verfassung

Friday, June 3rd 2005, 1:38am

Endlich ist es so weit. Begierig stürzt sich das Stimmvieh auf die Urnen.
Namentliche Abstimmung, blaue Karte: ein klares Ja für die Verfassung.
Es ist vollbracht, die Arbeit ist getan, bleibt Zeit für eine Frage, nachzulesen im Artikel 8 der Verfassung: „Wie viel Sterne sind denn auf der EU-Flagge?“

O-Ton
Wolfgang Thierse:
(SPD, MdB)
„Gott, hab’ ich noch nie gezählt, ich hoffe, es sind dann 25, so viel wie Mitgliedsstaaten.“
O-Ton
Wolfgang Gerhardt:
(FDP-Außenexperte)
„Oh, das kann ich Ihnen nicht sagen.“
O-Ton
Wolfgang Clement:
(Wirtschaftsminister)
„Da zählen Sie selbst mal nach.“
O-Ton
Ortwin Runde:
(SPD, MdB)
„(Lacht) – hoffentlich bald 25 und mehr.“
O-Ton
Hans-Christian Ströbele :
(Grüne, MdB)
„Das kann ich Ihnen nicht sagen, wahrscheinlich sind’s 25, aber ich bin nicht ganz sicher.“
O-Ton
Rüdiger Veit:
(SPD, MdB)
„Da muss ich einen Augenblick nachdenken. Sie bleiben auch unverändert - (überlegt): vierzehn.“
O-Ton
Petra Pau:
(PDS, MdB)
„Sie ist nicht erweitert worden, d.h. sie hat so viel Sterne wie Mitgliedsstaaten vor der Erweiterung im vergangenen Jahr.“
O-Ton
PANORAMA:
„Das sind?“
O-Ton
Petra Pau:
(PDS, MdB)
“Blamieren Sie mich jetzt nicht (lacht).”
O-Ton
Martin Dörmann:
(SPD, MdB)
„Es müssten 16, nee, 15 sein. Hm, ja, nicht? Habe ich daneben getippt? (Lacht)“
O-Ton
Klaas Hübner:
(SPD, MdB)
„Das sind ja unglaubliche Fragen hier (lacht). Hm, 25? 26? Sagen Sie mal.“
O-Ton
Renate Künast:
(Grüne, MdB)
„12 oder 15. Auf alle Fälle nicht die Zahl, die wir jetzt an Mitgliedsstaaten sind und sein werden.“

Wenigstens eine, die es fast gewusst hat. Es sind 12, das war schon immer so und dabei wird es bleiben. Es dauert wahrscheinlich noch ein bisschen, bis wir alle Europäer sind.

Was sie da beschlossen haben, ist also nicht allen Abgeordneten klar. Um so klarer war allerdings das Ergebnis: 569 stimmten für die Verfassung, die sie wohl kaum gelesen haben. Das sind satte 95 %. In Vielfalt geeint? So das Motto der EU. Heute muss es eher heißen: in Unwissenheit geeint.

Draco

God

Re: EU Verfassung

Saturday, June 4th 2005, 7:59pm

Morgen in der FA-Sonntags-Z:

"Zerfällt die Europäische Union?"

(Quelle: Radiowerbung)

*fast sich grade an den Kopf* ::) ::) ::)

Bluefake

God

Re: EU Verfassung

Saturday, June 4th 2005, 9:11pm

Es wird momentan zuviel Schwarzmalerei betrieben. Die EU wird aufgrund solcher Zwischenfälle nicht scheitern. Die Geschehnisse werden die Politiker lediglich wachrütteln und hoffentlich einen gesunden entbürokratisierenden Effekt auf Brüssel haben.
Arbeiten am Mac ist natürlich keine Arbeit, sondern sinnvoll gestaltetes Glück.